Geld- und Finanzsystem findet zu wenig Beachtung

Nur 25 von insgesamt 41 zugelassenen Parteien zur Europawahl 2019 befassen sich in Ihrem Wahlprogramm mit dem Geld- und Finanzsystem und dies mit gänzlich unterschiedlicher Detailschärfe. Angesichts der Bedeutung eines funktionierenden Finanzsystems für das soziale wie ökonomische Zusammenleben in Europa, ist das besonders defizitär.

Alle geld- und finanzpolitischen Positionen von insgesamt 41 Parteien lassen sich auf weniger als 30 DINA4-Seiten abbilden. Damit sich Wähler ein Bild vom diesbezüglichen Engagement der Parteien machen können, die sich in den einzelnen Wahlprogrammen abbilden, hat der Verein Monetative e.V. eine detaillierte Wahlprogrammzusammenfassung erstellt. Mit dieser Übersicht werden die geld- und finanzpolitischen Positionen aller in Deutschland zur Europawahl zugelassenen Parteien sowie eine kurze einführende Einschätzung auf einen Blick geboten.

Laut Monetative e.V. beschäftigen sich die Parteien hierbei im Regelfall mit Themen wie der Währungs- und Bankenunion, der Finanztransaktionssteuer, der Abschaffung des Bargelds und den Risiken durch systemrelevante Banken. Aus Sicht des Vereins sollten weitere Aspekte einen deutlich höheren Stellenwert im politischen Diskurs einnehmen, da sie maßgeblichen Einfluss auf die Gestaltung eines gemeinsamen Europas haben. Hierzu zählen u.a.:

• Die Rolle sowie eine nachhaltigere Gestaltung der privaten Geldschöpfung durch Geschäftsbanken.

 

• Die Demokratisierung des europäischen Zentralbanksystems und die nähere Bestimmung des Mandats der Europäischen Zentralbank, welches von einigen Parteien bereits rudimentär angerissen wird.

 

• Neben Bargeld: Die juristische Rolle des gesetzlichen Zahlungsmittels, besonders im Hinblick auf die Schaffung von digitalem Zentralbankgeld als zusätzlichem gesetzlichen Zahlungsmittel.

 

• Die Einführung eines öffentlichen elektronischen Zahlungsverkehrssystems, das auch unabhängig von Banken funktioniert, damit die Forderung, dass das Finanzsystem auch größere Bankenpleiten ohne Steuergelder überlebt, konkretisiert wird.

 

• Die Entschuldung von überschuldeten Staaten im Euroraum, welche bspw. durch die Umstellung auf ein Vollgeldsystem in beträchtlichem Umfang möglich wäre.

 
Nachfolgend Alle Details auf einen Blick

Nachfolgend die geld- und finanzpolitischen Positionen aller in Deutschland zur Europawahl zugelassenen Parteien auf einen Blick:

Wahlprogrammzusammenfassung der Monetative e.V.

Verweise:

Interview zum Thema Vollgeld:
Viele Banker und Ökonomen verstehen unser heutiges Geldsystem nicht