Redaktion Spreezeitung / 24. August 2016 / Keine Kommentare


Beamte – Was die Adeligen von heute wirklich verdienen

Die Privilegien für Beamte sind - insbesondere im Vergleich zu "normalen" Arbeitnehmern - gewaltig. Alimentation, Schatteneinkommen, Nominal- und Effektiveinkommen werden mit Einkommensbestandteilen angereichert, die offiziell gar nicht ausgewiesen sind. Verdienen die heutigen "Adeligen" der Gesellschaft zu viel? Torsten Ermel ist der Sache auf den Grund gegangen und versetzt Leser in die Lage, sich ein realistisches Bild zu machen.

Beamte genießen zahlreiche Privilegien, von denen „normale“ Arbeitnehmer nur träumen können. Beim Ruhestandsgehalt und in der Altersteilzeit, der Gesundheitsvorsorge, bei Sozialabgaben, im Falle von Berufsunfähigkeit, bei der Riester-Rente, beim Eltern- und Kindergeld und anderem mehr. Auch bei der Lohn- und Einkommenssteuer bis hin zum Sterbegeld ergeben sich für Beamte eine ganze Reihe von Vorteilen.

Torsten Ermel rechnet den Wert der Privilegien in absolute Zahlen und Euro um und schlägt sie auf die offizielle Beamtenbesoldung auf. Dabei kommt er zu einem frappierenden Ergebnis: Im Vergleich zu einem Arbeitnehmer mit vergleichbarem Aufgabenfeld, für den die üblichen Regelungen gelten, verdient ein Beamter effektiv rund das Doppelte. Doch sind diese Vergünstigungen wirklich gerechtfertigt?

Wie ungerecht geht es in Deutschland zu?

Wie ungerecht es in Deutschland etwa in Hinblick auf die Eigentumsrechte von Arbeitnehmern und Rentnern im Vergleich zu Beamten zugeht, erläutert diese Passage des Autors:

„Ansprüche von Arbeitnehmern und Rentnern sind durch die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes geschützt. Das Verfassungsgericht beurteilt Eingriffe in das Eigentum von Arbeitnehmern und Rentnern jedoch unter dem Aspekt der Verhältnismäßigkeit. Wenn eine Maßnahme von gewichtigem öffentlichen Interesse bestimmt ist, wie beispielsweise die Renten-Nullrunde 2004, dann handelt es sich nicht um eine Verletzung von Eigentumsrechten (1 BvR 1247/07). Und als gewichtiges öffentliches Interesse gilt auch die Verbesserung der Finanzlage der öffentlichen Haushalte.

 
Für Beamte und Pensionäre werden Verhältnismäßigkeitsüberlegungen jedoch kaum gestellt. Der Schutz der „hergebrachten Grundsätze“ ist fast absolut. Haushaltstechnische Überlegungen, also schlicht Geldbedarf, als Begründung für Eingriffe in die Rechte der Beamten werden vom Verfassungsgericht nicht anerkannt.

 
Die Richter messen mit zweierlei Maß. Eingriffe in die Rechte von Arbeitnehmern und Rentnern können verhältnismäßig sein, und sind es in der Regel auch, wenn damit öffentliche Haushalte stabilisiert werden sollen. Bei Beamten und Pensionären sind fiskalische Argumente jedoch weitgehend unbeachtlich.“

Rentner bleiben auf der Strecke

Besonders tragisch sind die Eingriffe in die Eigentumsrechte wohl für Bürger, die als Rentner durch die 2001 von der rot-grünen Koalition relativ versteckt und kopflos vorgenommene Rentenreform heute zum Grundsicherungsrentner werden. Trotz langjähriger Einzahlung werden sie damit zum Sozialfall degradiert, was ohne die Kürzung in vielen Fällen nicht passiert wäre. Neben Fragen zur Gerechtigkeit im Vergleich zur Behandlung von Beamten und einer tatsächlichen Angemessenheit solcher Eingriffe in die Eigentumsrechte normaler Arbeitnehmer stellt sich die Rentenversicherung damit inzwischen selbst zur Disposition.

Cover: Tectum)

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Der Autor

Autor Torsten Ermel beleuchtet in seiner Publikation alles, was eine ausgewogene und längst überfällige Debatte zum Thema Beamtenbesoldung und Privilegien braucht: das sachkundige Wissen, den historischen Hintergrund sowie zahlreiche konkrete Änderungsvorschläge. Ein Buch für Staatsdiener und ihre Kritiker – eben alle, die wissen wollen, was Beamte wirklich verdienen.

Im Rahmen seiner Tätigkeit als Steuerberater und Wirtschaftsprüfer sind dem gelernten Bankkaufmann und studierten BWLer Torsten Ermel (Jg. 1966) immer wieder die Einkommensunterschiede zwischen Beamten und „normalen“ Arbeitnehmern aufgefallen. Neugier und Gerechtigkeitssinn haben ihn diesen Sachverhalt genauer untersuchen lassen. Ermel lebt im ostwestfälischen Lübbecke.

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