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Thomas Seerig (FDP): „Der Winter wird vermutlich wieder von Kältetoten geprägt“

Thomas Seerig (FDP): „Der Winter wird vermutlich wieder von Kältetoten geprägt“

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) befassen sich aktuell mit der Überlegung, Obdachlosen den Zugang zu U-Bahnhöfen im Winter nicht mehr zugänglich zu machen. Was ist davon zu halten und welche Lösungsansätze bietet der Berliner Senat? Im Gespräch mit Thomas Seerig (FDP), Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses.

Der Rücktritt ist ein Ritual

Der Rücktritt ist ein Ritual

Arbeitnehmer müssen zwangsläufig den Hut nehmen, wenn im Job etwas gründlich daneben geht. Nicht so Politiker. Was immer auch in den Sand gesetzt wird – steht die Partei stramm hinter dem Unglücksraben, der ein Desaster kreiert, bleibt alles beim Alten. Nachgefragt! Im Gespräch mit dem Historiker Dr. Michael Philipp.

Mangelnde Aufarbeitung im Aserbaidschan-Skandal

Mangelnde Aufarbeitung im Aserbaidschan-Skandal

Das Antikorruptionsgremium des Europarats fordert umfassendere Regeln für Interessenkonflikte im Bundestag und eine verbesserte Kontrolle und Durchsetzung der Offenlegungspflichten. Dies sei auch als Antwort auf die Affäre um verdeckte Lobbyarbeit für die Regierung Aserbaidschans notwendig, erklärt die Nichtregierungsorganisation LobbyControl.

Behindern Gewerkschaften den Durchbruch beim BGE?

Behindern Gewerkschaften den Durchbruch beim BGE?

Diskussionen rund um das bedingungslose Grundeinkommen scheinen im Angesicht der Problematiken rund um die „Flüchtlingskrise“ und andauernder Selbstbeschäftigung der Parteien etwas in den Hintergrund getreten zu sein. Doch der Schein trügt. Eine Vielzahl an Organisationen und Netzwerken arbeiten auch weiterhin sehr engagiert an einer Durchsetzung eines solchen, völlig neuen Systems, das Arbeit und Einkommen teilweise voneinander trennen soll. Welche Rolle spielen die Gewerkschaften bei der Durchsetzung bzw. einer Behinderung des BGE? Nachgefragt bei Reimund Acker, der seit 2008 im Netzwerkrat des überparteilichen Netzwerks Grundeinkommen arbeitet.

Wut-Rhetorik auf Stimmenfang

Wut-Rhetorik auf Stimmenfang

Der Erfolg rechtspopulistischer Parteien beruht im Wesentlichen auf rhetorischen Tricksereien: So werden die eigenen, fragwürdigen Ideologien in aggressiv klingende, leicht einprägsame und damit hochwirksame Metaphern wie etwa „Flüchtlingsschwemme“, „Invasionen“ und „Merkel in den Knast“ verpackt und weitläufig unters Volk gestreut.

Sprachkreationen in Zeiten der Migration

Sprachkreationen in Zeiten der Migration

Worte haben Macht. Im Angesicht inzwischen ganz selbstverständlicher Begriffsgebräuchlichkeiten wie „Asyltourismus“ und „Anti-Abschiebe-Industrie“, wie sie unter anderen auch von einigen Vertretern der Union verwendet wurden, lässt sich das anschaulich darlegen. Eine Betrachtung von Ursula Pidun.

„Die Kanzlerin hat Alleingänge mit Rechtsbrüchen bezahlt“

„Die Kanzlerin hat Alleingänge mit Rechtsbrüchen bezahlt“

Was ist von dem zurückliegenden Posssenspiel der Union zu halten? Hält Kanzlerin Merkel die Legislaturperiode durch? Im Gespräch mit Prof. Dr. Gertrud Höhler.

Die Arroganz der Macht und ihre Folgen

Die Arroganz der Macht und ihre Folgen

Eine selbsternannte Elite aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft bedient die Hegemonieapparate in einer Weise, wie selten zuvor. Sie sieht sich hierzu geradezu berufen. Ziel ist „die Herstellung eines gesellschaftlichen Konsenses, der eine reibungslose Herrschaft erlaubt. Die Arroganz der Mächtigen nimmt dabei ständig zu.“

Raus aus dem Krisen-Dilemma

Raus aus dem Krisen-Dilemma

Neoliberalismus: Ein Begriff, häufig genutzt und inzwischen Synonym für ökonomische und gesellschaftliche Entwicklungen, die ernsthaft  kein Verantwortlicher so gewollt haben kann. Alibi und Irrweg zugleich? Raus aus dem europäischen Krisen-Dilemma und zurück zu Prosperität. Unsere Buchempfehlung.

„Es wird eine Rebellion geben“

„Es wird eine Rebellion geben“

„Es wird eine Rebellion geben“. Schwer vorstellbar! Frank A. Meyer, Schweizer Journalist, Publizist und Präsident der Hans Ringier Stiftung sieht das wohl anders. Er betitelt seine Publikation, die im Orell Füssli Verlag erschienen ist, mit eben dieser reißerischen These. Eine Rezension von Ursula Pidun.