Gabriel vs. von der Leyen - Warmlaufen für das Kanzleramt

Tatsächlich konnten die Bürger heute einen Hauch von Regierung wahrnehmen. Nach Monaten des sich konstituieren, sammeln und ordnen präsentierte sich das Parlament erstmals seit der zurückliegenden Bundestagswahl offensichtlich als arbeitsames Konstrukt. Während vordergründig Gesetze diskutiert werden und staatstragende aber relativ inhaltsleere Reden zur Lage der deutschen Nation aus den Mikrophonen dröhnten, wird im Hintergrund bereits fleißig an ganz anderen Macht-Strippen gezerrt.

Merkel nimmt den Hut

Dass Angela Merkel spätestens am Ende dieser Legislaturperiode den Hut nimmt und das Amt der Kanzlerin an den Nagel hängt, ist hinlänglich bekannt. Sie hat es höchstpersönlich kundgetan und wirkt derzeit so, als sei der Zenit ihrer Macht bereits überschritten. Zeit also für SPD und Union, sich mit der Nachfolge zu beschäftigen. Die könnte durchaus früher kommen, als es sich so mancher denkt. Wer Kanzler bzw. Kanzlerin werden soll, steht praktisch schon fest. Für die Union läuft sich Ursula von der Leyen (CDU) warm. Als Mutter der deutschen Kompanie lässt sie sich aktuell den letzten Schliff verpassen und strengt sich mächtig an, einen Top-Eindruck zu hinterlassen.

Die Tausendsassa-Ministerin

So manches Ressort kennt von der Leyen bereits wie die eigene Westentasche. Nach Familien- und Arbeitsministerium kommt mit dem Verteidigungsministerium nunmehr die alles entscheidende Königsdisziplin. Bewährt sie sich hier, steht die Tür zum Kanzleramt sperrangelweit offen. Bewährt sie sich nicht, so könnte ein im wahren Wortsinn schwergewichtiger Konkurrent ins Spiel kommen. Abwegig ist das nicht, denn bei aller dargebotenen Disziplin lässt sich nicht vertuschen, dass von der Leyen nur allzu gerne ganz eigene und stark Ideologie-geprägte Großprojekte anstößt, sie aber so gut wie nie zu Ende führt. Immerhin - die Ministerin treibt die europäische Idee mit Macht nach vorne und träumt bereits von der Realisierung der "Vereinigten Staaten von Europa". Will sie hier allerdings tatsächlich ins Schwarze treffen, so geht das wohl kaum ohne Zustimmung des Souveräns. Kein leichtes Unterfangen, denn die Einbindung dieser wichtigsten Instanz wurde bisher sträflich vernachlässigt.

Ein Schwergewicht als Konkurrent

Auch Gegenspieler Sigmar Gabriel (SPD) reckt sich offensichtlich nach dem Kanzleramt. Der ambitionierte Wirtschaftsminister, wirkt robust, bodenständig und durchsetzungsstark. Doch auch er bietet - ebenso wie von der Leyen - Eigenschaften, die kontraproduktiv sind. Immerhin verliert er gelegentlich die Contenance, was nicht nur, aber insbesondere auch im Amt eines Kanzlers zum ernsthaften Stolperstein und Problem werden kann. Es wirkt nicht überzeugend, wenn sich ein hochrangiger Politiker nicht verlässlich im Zaum halten kann. Politisch lässt sich zu seinem Wirken in hoher Position derzeit nicht allzu viel sagen. Insgesamt neigt die SPD jedoch dazu, Versprechen mit irgendwelchen vorher nicht kommunizierten Haken zu versehen, die im Ergebnis dann zum Gegenteil dessen werden, was vorher propagiert wurde.

Ein Schmusekurs auf wackligen Beinen

Auch Ex-Kanzler Schröders Agenda und Franz Münteferings aus der Hecke geschossene Rente mit 67 wirken weiterhin nach. Das haben die zurückliegenden Wahlergebnisse nochmals deutlich unter Beweis gestellt. Die SPD wird bis zur nächsten Wahl also noch viel am Image polieren müssen, wenn sie konkurrenzfähig werden will. Der von der Großen Koalition eingeschlagene Schmusekurs mag da im Wege bzw. auf ziemlich wackligen Beinen stehen. Warmlaufen für das Kanzleramt – wer siegen will, muss kämpfen. Die SPD wird aus dem Fiasko der früheren GroKo gelernt haben. So beginnen politisch betrachtet wohl die spannenderen Zeiten seit Beginn der Merkel-Regierung - auch wenn wir die Kanzlerlkandidaten schon heute kennen.