Bernd Schlömer (Piraten): "Am Sonntag hoffe ich auf sechs Prozent"
Die Umfragewerte für die Piraten liegen kurz vor der Bundestagswahl bei etwa 2,5 Prozent. Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sieht es deutlich positiver. Er hofft am kommenden Sonntag auf 6 Prozent. Damit könnte die Piratenpartei die parlamentarischen Hürden nehmen und erstmals in den Deutschen Bundestags einziehen.
Gründe, um Parteien im Parlament zu integrieren, die verkrusteten Strukturen den Rücken zukehren und einem neuen Politikverständnis Raum bieten, gibt es im Prinzip genug. Die Bilanz zurückliegender Regierungsparteien ist schließlich deutlich schlechter, als es suggeriert wird. Während der Wechselwille allerdings noch auf kleiner Flamme köchelt, wächst die Piratenpartei langsam, aber stetig. Wir haben nachgefragt. Im Gespräch mit Bernd Schlömer, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland.
Bernd Schlömer, laut Umfragen liegt die Piratenpartei kurz vor der Bundestagswahl bei etwa 2,5 Prozent. Halten Sie die Zahl für realistisch?
Meinungsumfragen werden in erster Linie für die tägliche Berichterstattung zur Verfügung gestellt. Sie spiegeln nicht immer die tatsächliche Verteilung wider. Was die Bürger konkret am Sonntag auf dem Wahlzettel ankreuzen, hängt dann auch von anderen Faktoren ab. Ich glaube daran, dass die Piratenpartei jederzeit über die 5-%-Hürde hüpfen kann. Warten wir einmal ab, welches Resultat wir erzielen.
Was hat sich seit der letzten Bundestagswahl konkret für die Piratenpartei getan?
Im Jahr 2009 haben wir 2% der Wählerstimmen erreichen können. Seit dieser Zeit sind wir ganz stark gewachsen. Wir stellen vier Fraktionen in den Landtagen der Länder. Nahezu 200 Mandatsträger machen Politik auf kommunaler Ebene.
Insofern ist die Zustimmung viel größer geworden. Die Bürger vertrauen auf den Ansatz der Piraten: unvoreingenommen Politik machen, im Interesse der Betroffenen handeln und mutig handeln. Ich bin damit zufrieden.
Die SPIEGEL-Redakteure Annett Meiritz und Fabian Reinbold haben die Piratenpartei in ihrem Beitrag "Abgeschrieben, abgestiegen" analysiert und aller Welt die aus ihrer Sicht georteten Defizite kundgetan. Was ist dran, z.B. beim Stichwort innerparteiliches Gezänk und Aussagen, man würde die Piraten nicht mehr ernst nehmen?
Es wird debattiert und diskutiert. Ja. Das ist aber immer auch ein wichtiger Prozess. Die Beschlüsse und Ergebnisse werden besser, wenn man sie zuvor kontrovers behandelt. Ich finde, dass wir froh sein sollten, dass es noch Parteien gibt, die lebendige Politik machen. Wenn es aber darauf ankommt, und das sieht man in den letzten Monaten sehr deutlich, dann halten wir zusammen und gehen in eine Richtung. Im Übrigen nehme ich die Piratenpartei als einzige Partei zurzeit wahr, die ernsthafte, sachliche und seriöse Vorschläge zur Begegnung des Überwachungsskandals macht.
Daneben heißt es, es fehle an Antworten, "die neue potentielle Wähler aufhorchen lassen". Was könnten das für Antworten sein?
Diese Auffassung teile ich nicht. Wir haben Antworten. Antworten auf die zukünftigen sozialen Herausforderungen, auf die Chancen des Internetzeitalters und wie wir die Bürger- und Grundrechte besser schützen können. Ich empfehle immer einen Besuch unserer Website. Wir stellen vieles infrage, aber wir geben auch Antworten.
Die Piraten präferieren z.B. das Bedingungslose Grundeinkommen und haben nach meiner Erkenntnis dazu ein Konzept ausgearbeitet, das "neue potentielle Wähler aufhorchen lassen" könnte. Wurde das Thema nicht ausreichend kommuniziert?
Wir werden die Debatte um die Einführung eines Grundeinkommens für alle Menschen noch intensiver bewerben müssen. Es ist auf jeden Fall ein Thema, dass große Aufmerksamkeit verdient. Wenn die Piraten es in den Bundestag schaffen, dann wollen wir für eine besondere Behandlung des Themas werben.
Schließlich bemäkeln Kritiker eine gewisse "Lässigkeit" der Piraten und orten dies als Manko. Wie lässig geht es bei den Piraten tatsächlich zu?
In Zeiten der Informationsflut oder vieler vermeintlicher Unsicherheiten ist es wichtig, Ruhe zu bewahren; das sollte nicht mit Lässigkeit verwechselt werden. Gelassenheit durch Kompetenz, so fasst es ein Vorstandskollege von mir auf sehr treffende Weise zusammen. Das ist eine treffende Beschreibung für die Piraten. Wer hektisch von Talkshow zu Talkshow wandert, wie wir es in dieser Woche oft im Fernsehen sehen, wird keine Herzen gewinnen können. Cool bleiben. Die Piraten geben auf alles eine vernünftige Antwort.
Was wünschen Sie sich für in den kommenden Jahren und wo sehen Sie die Piraten prozentual bei der nächsten Bundestagswahl?
Wir werden die Politik für viele viele Jahre durch innovative Beiträge bereichern. Wir werden nerven und ernst genommen werden. Darauf freue ich mich. Am Sonntag hoffe ich auf sechs Prozent.
