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Hartz IV – Mit Tatkraft gegen beschämende Sanktionspraxis

Hartz IV – Mit Tatkraft gegen beschämende Sanktionspraxis

Mit einer der erfolgreichsten Crowdfunding Kampagnen Deutschlands haben Hartz IV-Rebellin Inge Hannemann und Grundeinkommens-Aktivist Michael Bohmeyer in kurzer Zeit sanktionsfrei.de finanziert. Unterstützt wird das Vorhaben fraktionsübergreifend auch von Bundestagsabgeordneten, Yanis Varoufakis und dem Künstlerkollektiv Peng!

Jede Kanzlerschaft geht einmal zu Ende

Jede Kanzlerschaft geht einmal zu Ende

Der Bogen ist überspannt. Mit diesen knappen Worten lässt sich die am vergangenen Freitag recht einsam getroffene Entscheidung der Kanzlerin zusammenfassen. Es gab für die Kanzlerin keinerlei Grund, dem türkischen Präsidenten nachzugeben. Die Staatsanwalt ermittelte zu dem Zeitpunkt bereits,

Sachsensumpf: Tacheles zu Clausnitz & Co.

Sachsensumpf: Tacheles zu Clausnitz  & Co.

Hinter geblümter Kittelschürze, robustem Blaumann und elegantem Nadelstreifen versteckt sie sich: Die längst verschwunden geglaubte hässliche Fratze des Deutschen. „Wir sind das Volk“, wiederholt sie stereotyp, belügt sich damit selbst und diskreditiert die ganze Nation. Unser Kommentar.

Umfrage: Ausführung hoher Staatsämter zeitlich begrenzen?

Umfrage: Ausführung hoher Staatsämter zeitlich begrenzen?

Kanzlerin Merkel befindet sich nunmehr im elften Regierungsjahr in Folge. Möglich ist dies, weil hohe Staatsämter bei entsprechenden Voraussetzungen zeitlich unbegrenzt ausgeführt werden können. Ist das noch zeitgemäß und ausreichend demokratisch oder benötigen wir eine Parlamentsreform? Unsere Umfrage.

Nichtwählen – ein „Unterschichten-Problem“?

Nichtwählen – ein „Unterschichten-Problem“?

Die Wahl in Bremen hat nicht nur zu interessanten Ergebnissen sondern auch zu einem neuen Negativrekord in Hinblick auf die Wahlbeteiligung geführt. Die ansteigende Anzahl resistenter Nichtwähler hat Gründe. Eigenes Versagen gestehen sich Politiker allerdings nur ungern ein.

CETA und TTIP – Österreichs Bundeskanzler spricht Klartext

CETA und TTIP – Österreichs Bundeskanzler spricht Klartext

Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann spart in Hinblick auf die anstehenden Freihandelsabkommen nicht an Kritik. Mehr noch: Er geht deutlich auf Distanz, wenn es um die Schutzklauseln für Investoren und damit um die sogenannten Schiedsgerichte geht.

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