Redaktion Spreezeitung / 30. Mai 2016 / Keine Kommentare


Volksabstimmungen zum Grundeinkommen

109.000 Unterzeichner*innen rufen zur Einführung bundesweiter Volksabstimmungen und einer Volksabstimmung über das Grundeinkommen in Deutschland auf. Ein Bündnis überreicht am heutigen Tag, 12.00 Uhr, den Aufruf an den Bundestag. An der Übergabe wird unter vielen anderen auch der Unternehmer Götz Werner teilnehmen.

Das Bedingungsloses Grundeinkommen ist längst überfällig. (Foto: Clipdealer.de)

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist längst überfällig. (Foto: Clipdealer.de)

109.000 Unterschriften wurden in den letzten Wochen bundesweit gesammelt aus Anlass der Volksabstimmung zum Grundeinkommen, die am 5. Juni in der Schweiz stattfindet. Da eine solche Abstimmung in Deutschland nicht möglich ist, fordert das Bündnis der Initiative „grundeinkommen abstimmen“ die Einführung eines Abstimmungsrechts auf Bundesebene. Die Unterschriften werden entgegengenommen von der Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Bundestag, Frau Kersten Steinke.

„Mehr Demokratie wagen“

„Mehr Demokratie wagen“, forderte Willy Brandt schon 1969. Das ist nun 47(!) Jahre her. Genug der leeren Worte: Es ist an der Zeit, endlich etwas zu bewegen und eine moderne Politik für eine moderne Gesellschaft einzufordern. Das Initiativenbündnis trägt dazu bei und hält bei der Übergabe für jeden Bundestagsabgeordneten einen persönlich adressierten Geschenkumschlag und ein Gläschen Demokratiehonig bereit. Der Umschlag enthält ein offizielles Abstimmungsbüchlein aus der Schweiz zur Volksabstimmung am 5. Juni. Weiterhin enthält jeder Umschlag einen Gesetzentwurf zur Regelung der Volksabstimmung in Deutschland auf Bundesebene, vorgelegt von Mehr Demokratie e.V. und OMNIBUS. Alle Bundestagsabgeordneten sind persönlich zur Übergabe eingeladen.

An der Übergabe werden u. a. teilnehmen: Götz Werner, Daniel Schily (Democracy International), Susanne Wiest (Grundeinkommenspetentin), Johannes Stüttgen (Künstler), Ronald Blaschke (Netzwerk Grundeinkommen) und viele weitere.

Zur Aktion:
„grundeinkommen abstimmen“ wurde im März 2016 vom OMNIBUS für Direkte Demokratie und den großen Grundeinkommensinitiativen in Deutschland initiiert. Insgesamt sind an der Aktion beteiligt: Netzwerk Grundeinkommen, Unternimm die Zukunft, Bürgerinitiative Grundeinkommen, Mein Grundeinkommen,change.org, openpetition.de, weAct.de, Schloss Freudenberg

Moderne Gesellschaft und moderne Politik

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